„Dieses Gesetz wird es mit uns nicht geben!“, verlautete Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am politischen Aschermittwoch. Von welchem Gesetz hier die Rede ist? Ich bin mir sicher, Sie ahnen es bereits: Es handelt sich um das umstrittene Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Inhalte im Internet.
Höchst verwirrend an der ganzen Sache ist, dass Bundespräsident Horst Köhler bereits wenige Stunden nach Frau Leutheusser-Schnarrenbergers Aussage seine Unterschrift unter das ungeliebte Reglement setzte. Das Ende vom Lied: weiterlesen